Die Fraktionen von SPD, BfS, DSW und B90/Die Grünen-offene Liste im Finanzausschuss


Antrag zur Sitzung des Finanzausschusses a, 21.9.2012


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der genannten Fraktionen bitten wir darum, nachstehende Produktziele/Kennziffern in der genannten Sitzung zur Abstimmung zu stellen:

Produktbereich    1.51    Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
Produktgruppe    1.51.01    Stadtentwicklungsplanung

Produkt        1.51.01.010    Allgemeine Stadtentwicklungsplanung

Gegenstand
Änderung/Ergänzung
Produktziel Berücksichtigung von Gender Mainstreaming bei Beteiligung und Konzeptentwicklung
Produktziel Förderung der Integration von ZuwandererInnen
Produktziel Förderung von sozialer Integration
Produktziel Förderung der Beteiligung der EinwohnerInnen
Produktziel Vermeidung von sozial segregierter Siedlungsentwicklung
Produktziel Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge
Produktziel Entwicklung von Konzepten zum Umgang mit dem demographischen Wandel
Kennzahl Verkaufsfläche außerhalb der im Regionalen Einzelhandelskonzept festgelegten Hauptzentren, Nebenzentren und Nahversorgungsschwerpunkte.

Produkt        1.51.01.020    Stadtteilentwicklungsplanung

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Produktziel Entwicklung von Stadtteilkonzepten zum Umgang mit dem demografischen Wandel
Kennzahl Anzahl der NutzerInnen öffentlicher Einrichtungen nach Stadtteile

Produktgruppe    1.51.02    Planung und Mobilität

Produkt        1.51.02.010    Räumliche Planung und Entwicklung

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Produktziel Ausrichtung der Siedlungsstruktur an den bestehenden Versorgungszentren.
Produktziel Erhaltung der Solinger Bau- und Kulturdenkmäler.
Produktziel Sicherung und Entwicklung des Natur- und Landschaftsraumes
Produktziel Sicherung, Entwicklung und Vernetzung der Stadtbiotope
Produktziel Erhöhung des Anteils von Passiv- und Niedrigenergiehäusern
Produktziel Erhöhung der Nutzung von regenerativen Energien in privaten und öffentlichen Gebäuden und Flächen
Produktziel Entwicklung von Energieeffizienzquartieren im gebauten Bestand
Produktziel Förderung von Bürger- und kommunalen Photovoltaik- und Solaranlagen
Produktziel Förderung der Beteiligung der EinwohnerInnen an der Bauleitplanung
Produktziel Bereitstellung von Bauflächen für den Miet- und Sozialwohnungsbau in allen Stadtteilen
Produktziel Reduzierung des Zuwachses an Siedlungsfläche und an versiegelter Fläche mit dem langfristigen Ziel der Verhinderung weiteren Zuwachses
Produktziel Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
Produktziel Förderung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen
Kennzahl Verkaufsfläche außerhalb der im Regionalen Einzelhandelskonzept festgelegten Hauptzentren, Nebenzentren und Nahversorgungsschwerpunkte.
Kennzahl Fläche der Stadtbiotope
Kennzahl Fläche der §62-Biotope (Landschaftsgesetz NRW)
Kennzahl Anteil der Passiv- und Niedrigenergiehäuser an den Neubauten
Kennzahl Siedlungsfläche je EinwohnerIn
Kennzahl Zuwachs an Siedlungsfläche/Jahr

 

Produktbereich    1.52    Bauen und Wohnen
Produktgruppe    1.52.01    Denkmalschutz und -pflege

Produkt    1.52.01.010    Denkmalschutz und -pflege

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Kennzahl Anzahl der geförderten Baudenkmäler
Kennzahl Öffentliche Aufwendungen für Baudenkmäler pro Einwohner

 

Produktbereich    1.54    Verkehrsflächen- und Anlagen, ÖPNV
Produktgruppe    1.54.01    Verkehrsflächen- und Anlagen, ÖPNV

Anträge für alle drei folgenden Produkte:
Produkt         1.54.01.010    Gemeinde- und Kreisstraßen
Produkt         1.54.01.020    Landesstraßen
Produkt         1.54.01.030    Bundesstraßen

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Produktziel Verstärkung des Anteils des Umweltverbundes (Fuß-, Rad- und öffentlicher Personenverkehr) an der Verkehrsmittelwahl.
Produktziel Erhöhung der Zahl der Straßenbäume und Straßen begleitender Hecken
Produktziel Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende Verfahren
Kennzahl Anteil der unterschiedlichen Verkehrsmittel an der Verkehrsmittelwahl (modal split)
Kennzahl Aufwendungen für Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen für die unterschiedlichen Verkehrsmittel
Kennzahl Meter Radweg

Produkt         1.54.01.040    Parkeinrichtungen    

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Produktziel Verringerung der Bodenversieglung durch Parkeinrichtungen

Produkt        1.54.01.050    ÖPNV    

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Produktziel Langfristige Sicherung guter verkehrlicher Erreichbarkeit mit ÖV
Produktziel Sicherstellung eines qualitativ hochwertigen und kostensparsamen ÖPNV
Produktziel Verstärkung des Anteils des ÖPNV an der Verkehrsmittelwahl.
Produktziel Betreuung des ÖPNV-Fahrgastbeirates
Produktziel Weiterentwicklung des Marketingkonzeptes
Produktziel Stärkung der Beteiligung der Nutzer/innen
Produktziel Weiterentwicklung des Marketingkonzeptes
Kennzahl Anteil des ÖPNVs an der Verkehrsmittelwahl.
Kennzahl Anzahl der NutzerInnen des ÖPNVs

 

Produktbereich    1.55    Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe    1.55.01    Natur- und Landschaftspflege

Produkt        1.55.01.010    Öffentliches Grün, Landschaftsbau    

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Produktziel Erhaltung und Förderung einer vielfältigen Flora- und Fauna in den öffentlichen Grünflächen

Produkt        1.55.01.020    Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Kennzahl Länge renaturierter Gewässerläufe

Produkt        1.55.01.040    Land- und Forstwirtschaft

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Produktziel Entwicklung eines Kulturlandschaftsprogramms
Kennzahl Größe der Gesamtvertragsfläche

Produktbereich    1.56    Umweltschutz
Produktgruppe    1.56.01    Umweltschutz

Produkt        1.56.01.030    konzeptionelle Planungen

Gegenstand Änderung/Ergänzung
Produktziel Stärkung der strategischen Weiterentwicklung des Nachhaltigkeitsprogramms

Mit freundlichen Grüßen

gez. gez. gez. gez.
A. Fritsche W. Schmitz U. Zarniko R. Gerhards
Sprecher SPD Sprecher BfS Sprecherin B90/Grüne-o.L. Sprecher DSW