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Personalspekulationen der großen "Koalition" - Bitte in den eigenen Reihen suchen!

Die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. nimmt mit Bestürzung zur Kenntnis, daß bereits jetzt über eine Ablösung des Sozialdezernenten Günther Smentek in der großen Koalition nachgedacht wird. Die Vermutung der Koalitionäre, dieses Gerücht ist absichtlich von der Opposition gestreut worden, ist nicht nachvollziehbar und entbehrt jeglicher Grundlage. Wir erwarten, daß mit derartigen Vermutungen in Zukunft Schluss ist und die Fraktionen aus CDU und SPD die Probleme in den eigenen Reihen suchen.

Auf der anderen Seite allerdings verwundert es die BfS nicht, daß sich die Koalition nur mit personellen Fragestellungen beschäftigt. Die inhaltlichen Vorschläge zur Konsolidierung des Solinger Haushaltes sind mehr als dünn ausgefallen. Die Idee, den Rat der Stadt Solingen zu verkleinern, ist schlechtweg von der Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. abgeguckt und 1:1 übernommen worden. Wenn es der neuen Koalition mit diesem Vorschlag wirklich ernst wäre, hätten beide Fraktionen (CDU und SPD) dem BfS-Antrag bereits in 2002 und 2004 zugestimmt. Warten wir mal die nächste Ratssitzung ab. Dann können sich die beiden Fraktionen der BfS anschließen (der entsprechende Antrag zur Verkleinerung des Rates ist gestellt).

15.11.06, Martin Bender (Vorsitzender der BfS)