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Gestern, am 30.10.08, folgte Herr Weeke kurzfristig der Einladung der Bürgergemeinschaft für Solingen, um den Fraktionsmitgliedern den Entwurf des Doppelhaushaltes 2009/2010 zu erläutern und auf mögliche Fragen einzugehen.

In knapp zwei Stunden wurde durch Herrn Weeke das Haushaltspaket transparent aufgeschnürt, um die desolate Finanzlage der Stadt und die geplante Vorgehensweise im Detail zu erläutern. Er betonte weiterhin, dass viele der im Haushaltsentwurf enthaltenen Prognosen und Zahlen aufgrund der aktuellen Finanzkrise unter Vorbehalt gesehen werden müssen und definitiv einer erneuten Überprüfung und ggf. einer Korrektur bedürfen.

68,5 Millionen Euro Defizit sind schon eine Hausnummer, für die man etwa 3 Rathausneubauten erstellen kann, aber 330 Millionen Euro Kassenkredite (dienen der Liquiditätssicherung) sind eine Zahl, die sich der Bürger kaum noch vorstellen kann. Das bedeutet, 2062,50 Euro entfallen auf jede Solingerin und jeden Solinger vom Baby bis zum Greis oder auch 2462,69 Euro pro kommunalwahlberechtigten Bürger in unserer Stadt ab einem Alter von 16 Jahren. Das ist eine schwere Zukunftshypothek.

Dass die Stadt den Gürtel weitaus enger schnallen muss als es bisher der Fall war, ist ohnehin allen Beteiligten und Betroffenen klar. Dass dies aber nur durch einen Prozess des Umdenkens vor allem auch in der Riege der Führungskräfte zu bewerkstelligen ist, daran gibt es auch laut Herrn Weeke keinerlei Zweifel; die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit muss als eigene Daueraufgabe betrachtet werden.

Den Bürgerinnen und Bürgern ist schon viel zugemutet worden – nun ist es an der Zeit, dass der rigorose Sparkurs nicht mehr nur zu ihren Ungunsten geht.

Pressemitteilung vom 31. Oktober 2008
Markus Preuß, Oberbürgermeisterkandidat